GEWONNEN – Vielen Dank!

Gestern abend kurz nach 20.00 Uhr war es soweit – Herr  Zobel vom Landratsamt hat das vorläufige Endergebnis bekannt gegeben:

70 % JA-Stimmen, 30 % Nein-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 41 %.

Hier die Zahlen des vorläufigen Ergebnisses im Detail:

Anzahl der Abstimmungsberechtigten 92363
Anzahl abgegebene Stimmen 38132
Ungültige Stimmen 158
Gültige Stimmen 37974
Ja-Stimmen 26688
Nein-Stimmen 11286
Ja-Stimmen in % 70,28
Nein-Stimmen in % 29,72
Wahlbeteiligung in % 41,28

(Nachtrag: Geringe Änderungen wird es noch geben, da in Großbreitenbach noch die Briefwahl ausgezählt werden mußte.)

Wir bedanken uns bei allen von Ihnen, die zur Abstimmung gegangen sind und für das Bürgerbegehren gestimmt haben! Gemeinsam haben wir bewiesen, dass man die Dinge bewegen kann, wenn es darauf ankommt.

Ganz herzlichen Dank auch an die vielen Mitstreiter überall im Ilm-Kreis, die viel Zeit und Kraft eingesetzt haben, um das Bürgerbegehren zu unterstützen. Ohne Euch wäre das alles nichts geworden!

DANKE!

 

Stimmen Sie am 23. März mit JA für die Kommunalisierung der Abfallwirtschaft!

Aktuell
Die Liste mit den Wahllokalen im Ilmkreis finden Sie hier.

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Merken Sie sich den 23. März vor: Dieser  Tag ist wichtig, wenn Sie in Zukunft die Abfallentsorgung im Ilm-Kreis in kommunale Hände legen wollen.
Gehen Sie am 23. März ins Wahllokal und stimmen Sie mit JA für unsere Abfallwirtschaft in kommunaler Hand.

Schnell zum Kern der Sache:

Alles kompakt auf einer Seite in unserer 5-Minuten-Info.

Mehr Details in den Hintergründen.

Fragen & Antworten – kurz und knapp.

Organisatorische Infos zum Wahlablauf.

Treffen Sie uns – alle Termine finden Sie hier.

Wahllokale geschlossen – Erste Hochrechnung

23. März 2014  Allgemein

Es ist geschafft, die Wahllokale sind geschlossen, alle Wahlhelfer zählen wie wild.

Unsere ersten Hochrechnungen zeigen etwa 30%-50% Wahlbeteiligung. Dabei haben etwa 2/3 der Wähler für den Bürgerentscheid gestimmt, 1/3 dagegen.

Vielen Dank an alle von Ihnen, die uns unterstützt haben!

Wenn wir mehr Ergebnisse haben, teilen wir die hier mit.

Ilmenau: Wahlbeteiligung gut trotz langer Wege

23. März 2014  Allgemein
Gothewahl

Goethe blickt entspannt am Ilmenauer Rathaus  vorbei. Er sitzt vor dem Wahllokal, nicht drin.

Auch in Ilmenau wurden Wahllokale zusammengelegt und dadurch die Wege für die Wähler weiter und der Stress für die Mitarbeiter höher. Eine kurze Runde am Vormittag durch die Wahllokale der Stadt Ilmenau hat das bestätigt. Überall war “Dauerbetrieb”, die Mitarbeiter sagten übereinstimmend, dass sie seit dem Morgen eigentlich keine Verschnaufpause hatten. Im Eingangsbereich des Rathauses war die Warteschlange 30 Menschen lang; bei einer Wartezeit von etwa 20 Minuten.

In der Grundschule am Stollen stapelten sich kurz vor Mittag die eingesammelten Wahlbescheinigungen schon deutlich in die Höhe.Insgesamt hat man den Eindruck, dass den Wählern die Abstimmung wichtig ist – und das es  keine gute Idee war, die Anzahl der Wahllokale zu reduzieren.

Vielen Dank an alle von Ihnen, die schon abstimmen waren. Wenn Sie noch gehen möchten – bis 18.00 Uhr haben Sie noch die Chance dazu. Nutzen Sie sie bitte.

Wenn Sie Ihre Beobachtungen im und um das Wahllokal mitteilen möchten, würden wir uns sehr darüber freuen. Schreiben Sie uns bitte dazu einfach einen Kommentar. Danke!

Abschlusskundgebung in Ilmenau

22. März 2014  Aktionen

Am Freitag mittag schien in Ilmenau noch die Sonne – genau das richtige Wetter für einen kurzen “Tonnen-Zug” durch die Fußgängerzone mit anschließender Kundgebung am Apothekerbrunnen. Unser Team hatte sich standesgemäß eingekleidet; außer Tonnen-Toni war auch unser “privater Investor” dabei – mit extra großem Kopf.

Zur Kundgebung sprachen unter anderem Frau Enders (Landrätin), Frau Siegesmund (Grüne), Frau Mühlbauer (SPD).

Vielen Dank an alle, die dabei waren und zugehört haben.

Hier ein paar Bilder:

7 Millionen und 20 Prozent – klargestellt

21. März 2014  Hintergrundinformation

Das sind die zwei Zahlen, mit denen die Gegner des Bürgerentscheids am liebsten argumentieren: 7 Millionen Euro soll es kosten, wenn das Einsammeln des Abfalls kommunalisiert wird. 20 Prozent seiner Leistung erbringt der IUWD aktuell am freien Markt (Einsammeln von Industriemüll etc.). Das soll nach einer Kommunalisierung nicht mehr möglich sein.

Das wollen wir richtigstellen – beides stimmt so nicht

Die 7 Millionen sind eine sehr reichliche Schätzung, die vermutlich dann gilt, wenn man einen komplett neuen Betrieb “aus dem Nichts” aufbaut und auch die Mittel dafür komplett aufbringen muss.

In der aktuellen Situation stimmen diese Annahmen schlichtweg nicht!

Das Gutachten der Firma Econum kommt für den Umstieg auf einen kommunalen Betrieb auf einen Finanzierungsbedarf von ca. 5,6 Mio Euro – das ist deutlich weniger als 7 Millionen.

Weiterhin startet ein kommunales Unternehmen nicht bei Null. Ein “halber Betrieb” ist bereits vorhanden – das sind die 51 % des IUWD, die bereits dem Ilm-Kreis gehören. Dazu gehören Müllautos, Ausrüstung für die Müllmänner, Behälter und Material. Der AIK hat genügend Rücklagen, um den Aufbau eines kommunalen Unternehmens zu finanzieren. Die Müllgebühren müssen darum dafür nicht erhöht werden.

Das Angstmachen vor 7 Millionen Euro Kosten ist darum weder wirtschafltlich seriös noch sachlich.


Zu den 20 Prozent Leistungen des IUWD am freien Markt:

Auch als kommunale Gesellschaft kann ein Entsorgungsunternehmen bis zu 30 % seiner Leistungen am freien Markt anbieten. Es gibt allerdings dafür gewisse Regeln, die es einhalten muss. Dazu gehört u.a., dass diese Leistungen transparent von den gebührenfinanzierten Leistungen zu trennen sind und dass Quersubventionen verboten sind.

Das Ziel ist, dass kommunale Unternehmen in diesem Bereich nach den gleichen Spielregeln agiern müssen wie kommerzielle Mitbewerber.

Ein kommunaler Entsorgungsbetrieb kann also durchaus  am freien Markt Aufträge erfüllen.

 

 

Beitrag im MDR Fernsehen

21. März 2014  Allgemein

Auch das Thüringenjournal hat sich mit dem Bürgerentscheid befaßt. Den Beitrag dazu finden Sie hier.

Die Meinung der Müllmänner

war bisher in der Diskussion kaum zu hören. Die TA hat sich mit einem von ihnen unterhalten, das Interview ist hier.

Podiumsdiskussion in Ilmenau

20. März 2014  Nachrichten

Donnerstag abend im Hotel “Tanne” in Ilmenau:

Etwa 70 Besucher haben sich eingefunden, um noch einmal den Argumenten Pro und Contra Bürgerentscheid zuzuhören. Im Podium saßen die Kreistagsabgeordneten Eckhard Bauerschmidt (DIE LINKE), Andreas Beyersdorf (CDU), Fred Klemm (Freie Wähler), Matthias Schlegel (Grüne) und Herbert Windmiller (SPD). Die Diskussion wurde vom DGB Ilmenau veranstaltet – vielen Dank dafür!

Die Diskussion war angeregt, wenn auch im Raum eindeutig mehr Befürworter des Bürgerentscheides waren. Die verschiedenen Aspekte des Themas wurden trotz der Komplexität in unterschiedlicher Tiefe behandelt, gelegentlich auch polemisch und durchaus unterhaltsam. Moderator Eberhardt Pfeiffer gab sich redlich Mühe, die Emotionen im Zaum zu halten; meistens hatte er damit Erfolg.

Den Befürwortern der Ausschreibung fiel es in der Diskussion relativ schwer, ihre Argumente schlüssig zu begründen; und auch so manche direkte Frage blieb leider ohne direkte Antwort.

Alles in allem war es trotzdem ein gelungener Abend. Vielen Dank an alle, die sich dafür engagiert haben!

Hier einige Bilder vom Abend:

 

Abstimmungszettel erklärt

20. März 2014  Allgemein

Das Amtsblatt des Ilmkreises hat den Abstimmungszettel und den Ablauf bei der Abstimmung klar erklärt:

Abstimmungsbogen_Amtsblatt Ilmkreis

(Zum Lesen und Ausdrucken bitte auf das Bild klicken.)

Interview zum Thema mit Prof. Mönnich

20. März 2014  Hintergrundinformation

Die Thüringer Allgemeine hat zur Abfallentsorgung in kommunaler Hand ein Interview mit Prof. Ernst Mönnich geführt. Er ist Professor für Volkswirtschaftslehre und Finanzwissenschaften an der Hochschule Bremen.

Das Gespräch bietet einen unaufgeregten Blick auf die Hintergründe und ist lesenswert.